GRÜNE Belp: Jahresbericht 2022
Jahresbericht 2022 des Präsidenten
Belp im Januar 2023
Januar 2022
Im Januar starten wir mit der Mitgliederversammlung im Restaurant Kreuz, leider immer noch mit Corona Maßnahmen, das heißt Maskenpflicht im Restaurant und weiterhin Zertifikatsplicht. Der Bundesrat verlängert die Maßnahmen noch bis am 31.März 2022, danach sollte es Lockerungen geben und im Frühling /Sommer 2022 hoffentlich alles vorbei sein.
Mitgliederversammlung vom 24.01.2022
An der Mitgliederversammlung wird der Vorstand bestätigt.
Präsident: Martin Bachmann
Vizepräsidium: vakant
Sekretärin: Rebekka Schaller-Schlierholz
Kassier: Adrian Graf
Rechnungsrevisorin: Annuschka Lochner
Delegierter Grüne Kanton: Martin Bachmann
Es wird beschlossen ein Gemeinderat zur nächsten Sitzung einzuladen, um über die aktuellen Geschäfte zu informieren.
Im Februar ist leider das unfassbare Geschehen Russland ist in die Ukraine einmarschiert und Putin hat den Krieg angefangen. Dies hatte eine Energie Krise hervorgerufen.
Anfangs März informierte uns Gemeinderat Stefan Neuenschwander über aktuelle Projekte(Schule Mühlematt, Ortsplanungsrevision etc.). Im Weiteren besprechen wir wie der“ Märit „am Samstag wieder mehr belebt werden könnte. Es stellt sich als schwierig heraus da die Stände schon wenig Standmiete bezahlen, werden wir, auch wenn es Gratis wäre, nicht mehr Stände anlocken können. Am 10.März unterstützten wir am Bahnhof Belp noch die Grossratskanditat/innen Laura Rossi, Jan Remund, Andreas Wiesmann und Urs Rohrbach von den Grünen Mittelland Süd.
An der Mai Sitzung wird über die nächste überarbeitete Ortsplanungsrevision Light informiert. Die Grünen werden keine Einsprache erheben, Termin 27. November 2022. Es ist wichtig das die OPR angenommen wird, sonst kann das neue Mühlemattschulhaus nicht gebaut werden. Wir überlegen es uns auch an der Dezember Gemeindeversammlung einen Antrag auf Steuererhöhung zu stellen.
An der Juni Gemeindeversammlung waren 44 Personen (0.54% Stimmbeteiligung) anwesend. Unter anderem ging es um den Kindergarten Neumatt ein Antrag zur Prüfung einer Photovoltaik Anlage. Dies wurde mit 28 zu 5 Stimmen gutgeheißen. Ist doch schön, dass so wenige Stimmen etwas Gutes auslösen. Während den Ferien in Meran bekam ich einen Anruf von Benjamin Schauffelberger, er informierte mich das er Ende Jahr nach Bern ziehen wird und die SOKO verlassen werde.
Die Sitzung im August mussten wir auf den 5. September 2022 verschieben. Alle Kommissionsmitglieder/innen sind eingeladen an einer Infoveranstaltung betreffend OPR / Mühlemattschulhaus im Aare Saal teilzunehmen. Es hat sich nachträglich ein Komitee „proschulebelp
„gebildet das sich stark macht für das neues Schulhaus.
Die Oktober Sitzung mussten wir leider absagen, zu viele Absenzen, die November Sitzung neu terminieren. Es ziehen schon wieder starke Gewitter Wolken auf, es haben sich Gegenkomitees gebildet die den Neubau des Schulhauses verhindern wollen. Sie plakatierten fast das ganze Dorf zu, in den Komitees befinden sich auch zwei ehemalige Gemeindepräsidenten. Es dreht sich leider alles nur noch um die Kosten, anstelle für eine Schule für die Zukunft zu denken. Es kommt wie es kommen musste, am 27.November 2022 lehnten 46.73% der Stimmberechtigten den Projektierungskredit für das Mühlematt Schulhaus mit 2334 Nein zu 1393 Ja Stimmen deutlich ab. Belp ist wieder bei Punkt Null, wenigstens wurde die OPR angenommen. Der Gemeinderat prüft ob er die Behördenstruktur auf die nächste Legislatur anpassen möchte (Parlament) und fragt die Parteien wie sie dazu stehen.
An der Dezember Gemeindeversammlung wurde der Gemeinderat heftig angegriffen betreffend Abstimmung und der Gemeindepräsident wurde gar angesprochen, ob er zurücktreten werde. Es ist noch nicht bekannt wie genau es mit dem Mühlematt Schulhaus weiter gehen soll.
Liebe Grüne ich danke euch für die wertvolle Mitarbeit in der Partei und in den Kommissionen in einem bewegten und spannenden Jahr 2022.
Martin Bachmann, Präsident Grüne Belp